Syrien: Auf der richtigen Seite der Geschichte

Einige unbedarfte Zeitgenossen glauben immer noch an die Neutralität der westlichen Massenmedien. Sie durchschauen nicht wie Nachrichten mitunter zustande kommen. Als sie „erfuhren“ daß „das Assad-Regime“ Zivilisten in Hula „umgebracht hat“, stützten sich diese Berichte nur auf die im Brustton der Überzeugung verkündeten Stellungnahmen des US-Außenministeriums, das die einseitigen Schuldzuweisung durch die „Aktivisten“ vorschnell übernommen hatte.

Seitdem kommt es ihnen so vor, als müsse das die Wahrheit sein. Teilweise systematisch werden relevante Hinweise und Informationen ausgeblendet, weil sie dieser „Wahrheit“ widersprechen. Man sträubt sich dagegen, den letzten Stand der Erkenntnisse anzuerkennen. Freilich kann niemand ausschließen, daß sich auch daran nochmal etwas ändert. Es sieht derzeit aber nicht danach aus. Eine allgemein anerkannte Gewißheit wird es womöglich erst dann geben, wenn alle verfügbaren Zeugen im Rahmen einer von den Vereinten Nationen geleiteten Untersuchung angehört und berücksichtigt worden sind.

Dass US-Außenministerin Hillary Clinton die widersprüchlichen Angaben der Aktivisten ohne kritische Prüfung übernahm lag daran, daß US-Präsident Barack Obama den syrischen Präsidenten schon ein Jahr zuvor zum Rücktritt aufgefordert hatte — es mußte einfach stimmen. So wurde und wird die US-Regierung von ihren geliebten „Rebellen“ in Syrien von einer Fehleinschätzung zur nächsten getrieben und hat immer noch keine Lösung. Frau Clinton gilt daher in den USA auch nicht als gute Außenministerin. Ihre Syrien-Politik wird scharf kritisiert, weil den US-Bürgern natürlich auffällt, daß kein tragfähiges Konzept vorhanden ist. Man erkennt und regt sich darüber auf, daß Obama das Heft des Handelns nicht in der Hand hat und ahnt daß der Präsident die Nation in eine Sackgasse geführt hat. Außer politischen Außenseitern wie dem texanischen Senator Ron Paul sagt niemand offen, wie es dazu kam.

Mitt Romney und Barack Obama

Libyen: Arabische Liga will Fahrverbotszone nicht absegnen

Gestern erklärte der Kommandant der britischen Luftstreitkräfte, Greg Bagwell, daß die libysche Luftwaffe jetzt ausgeschaltet ist. Man werde sich nun auf die Geschehnisse am Boden konzentrieren. Das Ziel sei, die „unschuldigen Menschen in Libyen“ zu schützen. Um das zu erreichen würden die libyschen Bodentruppen angegriffen, „wann immer sie Zivilisten bedrohen oder sich besiedelten Zentren nähern“. In britischen Zeitungen war bereits vor der Erteilung des UN-Mandats zur Errichtung der Flugverbotszone („no fly zone“) auch von einer Fahrverbotszone („no drive zone“) die Rede gewesen, die notwendig sei, um die von den Aufständischen eroberten Gebiete zu schützen. Auch ein hoher spanischer Militär hatte bereits kurz nach Beginn das Operationsziel „eher als eine Fahrverbotszone“ bezeichnet. Gaddafis Armee solle in ihre Kasernen zurückgetrieben werden.

Ausgebrannter Panzer in Libyen