UN Menschenrechtsrat empfiehlt Suspendierung Libyens

Zum aktuell brandheissen Thema „Libyen“ kann dieses Video empfohlen werden:

Es zeigt die massiven Widerstände von China, Iran, Kuba und Libyen gegen den Vortrag einer NGO-Sprecherin vor dem UN Menschenrechtsrat am 16. September 2010, die über ihre Folterung in libyscher Gefangenschaft berichten wollte. Konkret ging es da um die „Nachverhandlung“ des Falles der bulgarischen Krankenschwestern, denen vorgeworfen worden war, daß sie Patienten in Libyen absichtlich mit HIV angesteckt hätten.

Wenn der UN Menschenrechtsrat jetzt den Ausschluss Libyens von diesem Gremium berät, dann ist zu fragen, weshalb dieses Land in diesem Gremium überhaupt je einen Sitz hatte!

Bei der Durban II Konferenz 2009 in Genf („Weltkonferenzen gegen Rassismus“) hatte Libyen sogar den Vorsitz im Vorbereitungskomitee inne. Ausgerechnet Ibrahim Dabbashi, der sich vor wenigen Tagen als stellvertretender Botschafter Libyens bei den Vereinten Nationen von Ghadaffi abwandte (d.h. die Seite wechselte, um auf der Seite der Gewinner weiter mitzuspielen) war der Vorsitzende.

Die Frage, weshalb Libyen überhaupt einen Sitz im UN Menschenrechtsrat hat, hatte ein libyischer Dissident am 20. September 2010 in diesem Gremium gestellt. Libyen reagierte darauf mit der Bitte diese Wortmeldung aus dem Protokoll streichen zu lassen:

Aliluja Glas – Serbian Orthodox Music

Tschetschenischer Präsident: „USA sollten sich aus dem Kaukasus raushalten“

Danach gefragt, was die USA Gutes für den Kaukasus tun könnten, sagt Ramsan Kadyrow, der Präsident der russischen Teilrepublik Tschetschenien:

Wenn sie den Kaukausus in Ruhe gelassen hätten, hätten wir die offenen Fragen mit Georgien, Abchasien und Süd-Ossetien lösen können. Wenn sie nur aufhören könnten, sich in unsere Angelegenheiten einzumischen und uns in Ruhe ließen, wenn sie es nur fertigbrächten, daß sie die Völker hier fragen, ob sie überhaupt eine Präsentz von NATO-Truppen oder US-Truppen im Kaukausus wünschen. Wer braucht die im Kaukasus? Wer hat ein Interesse an Feindseligkeiten in Geogien, Tschetschenien, Inguschetien und Abchasien? Wir haben in Frieden gelebt, mit brüderlichen Beziehungen zwischen den Völkern. Wenn sie uns in Ruhe lassen würden, würde sich unser friedliches Leben wieder erneuern. Das wäre das Beste, was sie für uns tun könnten.

Ramzan Kadyrov

Nichterwerb der deutschen Sprache führt unweigerlich zu Benachteiligung

Im Februar 2008 sagte der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan in der Köln-Arena:

Wenn Sie die Sprache des jeweiligen Landes nicht beherrschen, nicht lernen, so fallen Sie unweigerlich in eine Situation der Benachteiligung.

Das ist insofern bemerkenswert, als hier eingestanden wird, daß Benachteiligung aka. Diskriminierung objektive Gründe haben kann. Es ist wenig aussagekräftig, wenn 2009 eine EU-Studie ergab, daß 37 Prozent der „Immigranten“ das Gefühl hatten „diskriminiert worden zu sein – ob bei der Suche nach einem Job, am Arbeitsplatz, bei der Wohnungssuche oder an einem öffentlichen Ort“.

Es ist völlig normal, daß man bei der Arbeitsplatzvergabe schlechte Chancen hat, wenn man nicht oder nur schlecht Deutsch spricht. Ebenso sind Wohnungsvermieter zu verstehen, wenn sie türkische Wohnungsinteressenten nur ungern berücksichtigen, weil sie befürchten müssen, daß es in Folge mangelhafter Sprachkenntnisse zu allerlei Schwierigkeiten kommt.

Byzantine chant