Durban II: Deutsche Teilnahme doch noch offen

Jetzt heißt es, daß die Teilnahme an Durban II doch noch offen ist.

Statt zu allen strittigen Themen etwas zu sagen, sprach Vize-Regierungssprecher Thomas Steg nur von Israel. Daß die einseitige Verurteilung Israels ein Unding ist, steht außer Frage. Nur wieso sagt er nichts zur Meinungsfreiheit?

Wenn Günter Nooke als Menschenrechtspolitischer Sprecher der Bundesregierung sagte, daß es mehr Gründe für die Nichtteilnahme gibt, als für die Teilnahme, dann muß man vermuten, daß Nooke hier übergangen wird. Wenn man denjenigen, der für Menschenrechte zuständig ist übergeht, können die Menschenrechte bei der nun doch erwogenen Teilnahme kaum den Ausschlag gegeben haben.

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