Archive for the ‘Syrien’ category

Kriminelle sind Rückgrat der “Freien Syrische Armee”

Juli 11, 2012

Als vor wenigen Tagen im deutschen Fernsehen von Syriens Präsident Baschar al-Assad zu hören war, daß die “Freie Syrische Armee” aus Kriminellen besteht, dürfte das bei nicht wenigen Zuschauern für ungläubiges Staunen gesorgt haben. Bislang wurde immer verbreitet, es handele sich um “Deserteure” der syrischen Armee. Auch wenn es nicht glaubwürdig war, weil Deserteure nun mal nicht die Seite wechseln, sondern dem Krieg ganz entkommen wollen, wurde diese Geschichte wieder und immer wieder verbreitet.

Opfer der Kriminellen in Syrien

Opfer der Kriminellen in Syrien

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Syrien: Mit kolonialen Stereotypen gegen Kofi Annan

Juli 11, 2012

Die Sprecher der bewaffneten Banditen in Syrien lehnen die in Genf gefaßten Beschlüsse weiterhin ab. Verhandlungen könnten nur darüber geführt werden, auf welche Weise der Übergang zu einem anderen politischen Machtsystem vonstatten gehe. Welche Merkmale dieses System haben sollte, können sie nicht sagen. Ihre Einigkeit beschränkt sich darauf, daß die jetzige Macht in Syrien gestürzt werden solle. Die von Hillary Clinton geführte “syrische” Opposition stellt sich damit gegen den von der internationalen Gemeinschaft unterstützen Plan zur Beilegung der Krise.

Präsident Assad und UN-Sondervermittler Annan

Präsident Assad und UN-Sondervermittler Annan

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Ungeziefer in türkischem Exportgemüse

Juli 11, 2012

Ende Juni 2012 veröffentlichte die russische Veterinärbehörde Rosselkhoznadzor einen Bericht, wonach in den vergangenen sechs Monaten 33 Fälle entdeckt wurden, bei denen von der Türkei nach Russland geliefertes Gemüse von Ungeziefer befallen war. Die Behörde erklärte, daß sie bei der Türkei auf strikte Einhaltung der russischen und internationalen Bestimmungen zum Verbraucherschutz gedrungen und auch vor einem Handelsembargo gewarnt habe. Bereits 2005 hatte Russland Importbeschränkugnen für türkisches Gemüse wegen Befalls mit Ungeziefer erlassen. Nach Deutschland und Großbritannien ist Russland der drittgrößte Exportmarkt für die Türkei.

Türkischer Gemüsehändler in Deutschland

Türkischer Gemüsehändler in Deutschland

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Syrien: Christliche Soldaten, die von islamistischen Terroristen ermordet wurden

Juli 10, 2012

Warum Iran die Bombe kriegen sollte

Juli 10, 2012

Übersetzung des Artikels
Why Iran Should Get the Bomb. Nuclear Balancing Would Mean Stability
von Kenneth N. Waltz
erschienen in Foreign Affairs vom Juli/August 2012

Nuklearer Ausgleich bedeutet Stabilität

In den vergangenen Monaten gab es hitzige Debatten darüber, wie die Vereinigten Staaten und Israel am besten auf die nuklearen Aktivitäten des Iran reagieren können. Im Zuge dieses Streits haben die Vereinigten Staaten ihr schon davor ziemlich scharfes Sanktions-Regime gegen die Islamische Republik weiter verschärft und die Europäische Union hat im Januar angekündigt, daß sie am 1. Juli ein Embargo gegenüber Öl aus dem Iran verhängt. Trotzdem die Vereinigten Saaten, die EU und Iran jüngst zum Verhandlungstisch zurückgekehrt sind, gibt es immer noch kein richtiges Verständnis der Krise.

Soll es auch nicht. Die meisten Kommentatoren und Politiker in den USA, Europa und Israel warnen, daß ein nuklear bewaffneter Iran das schlimmste Ergebnis der gegenwärtigen Pattsituation wäre. Tatsächlich wäre das das beste Ergebnis: die Stabilität im Mittleren Osten ließe sich damit am ehesten wieder hergestellen.

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Syrien: James Baker kritisiert Hillary Clinton

Juli 8, 2012

US-Außenministerin Hillary Clinton wird in ihren Wortmeldungen immer bombastischer und unglaubwürdiger. Am Freitag fiel sie beim Treffen der sogenannten “Freunde Syriens” in Paris mit der leeren Drohung auf, daß Russland und China für ihr Festhalten an den Prinzipien des Völkerrechts “bezahlen” müßten. Heute warnte sie vor einem “katastrophalen Angriff”, von dem sie aber natürlich hoffe, daß er vermieden werden könne.

Kofi Annan zeigte sich gestern in einem Interview mit der Le Monde zwar unsicher über einen Erfolg seines Vermittlungsplanes. Er sagte jedoch auch sehr klar, daß es nun mal keine Alternative gibt. Er wundere sich außerdem, daß “wenig darüber geredet wird, daß andere Länder Waffen und Geld schicken und im Land präsent sind”. Er bestätigt damit indirekt und kritisierte, daß militärische Einheiten in Syrien aktiv sind, etwa des britischen Geheimdienstes.

Daß Clinton am Ende mit ihrem Latein ist, zeigt die Charlie-Rose-Sendung vom 20. Juni 2012 (engl. Transkript), bei der auch der James Baker zu Gast war.

Der frühere Außenminister warnte darin (16:14 – 18:32) vor einer militärischen Einmischung Amerikas in Syrien —  auch vor Waffenlieferungen, weil das die USA “auf eine schiefe Ebene bringen” wird. Seiner Auffassung nach wären Wahlen in Syrien der beste Weg, um aus dem Patt herauszukommen. Man solle Wahlbeobachter entsenden und das Ergebnis dann einfach akzeptieren. Nach Baker spräche auch nichts dagegen, daß Präsident Assad wieder zu den Wahlen antritt. Clinton hat während der Ausführungen Bakers immer brav genickt, um dann (18:32 – 20:48) wieder die Position abzuspulen, mit der sie die USA in die Sackgasse geführt hat.

Baker gehört den Republikanern an.

Der Tote Winkel der israelzentrierten Islamkritik

Juli 5, 2012

Auf PI-News erschien gestern dieser Artikel zu einer Fernsehsendung zum Thema Feindbild Islam – Wird die Angst zum Hass? Michael Stürzenberger ist in jedem Fall dafür zu loben, daß er sich die Arbeit gemacht hat, die dort vertretenen Positionen in Textform zu dokumentieren.

Berechtigung der Islamkritik

Es läßt sich nicht bestreiten, daß Angst eine wichtige Rolle bei der Islamkritik spielt. Es wäre jedoch falsch, diese Angst als unbegründet abzutun. Als Grund genügt bereits, daß die Abkehr vom Islam mit dem Tode bedroht wird. Die als Islamophobie bezeichnete Angst vor dem Islam wird sich nicht verhindern lassen. Sie ist nicht irrational und schon gar keine Krankheit. Richtig ist aber, daß diese Angst zum Problem wird, wenn sie zum Nährboden für Hass wird. (mehr…)


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